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- von
- Uli Kern
- eBook 5636 -
- Europaeische Hochschulschriften Recht
2014
DE
Diese Arbeit thematisiert, ob ein Zusammenschluss von Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit möglich und zweckmäßig ist. Hierzu stellt sie drei zentrale Modelle vor. Auch der Speyrer Entwurf und die darauf aufbauende Verwaltungsprozessordnung finden Berücksichtigung. Untersucht wird der verfassungs- und europarechtliche Rahmen dieser Reformvorhaben. Verwaltungsprozessordnung und Sozialgerichtsgesetz werden auf Unterschiede und Gemeinsamkeiten hin untersucht. Die Arbeit kommt zu dem Ergebni...
Anderen Lesern gefiel auch
Die kassenartenuebergreifende Vereinigung gesetzlicher Krankenkassen nach § 171a SGB V
Ihre Voraussetzungen und Rechtsfolgen unter dem besonderen Blickwinkel des Sozial-, Wettbewerbs- und Arbeitsrechts
- von
- Kerstin Weit
- eBook 5701 -
- Europaeische Hochschulschriften Recht
2015
DE
Kerstin Weit widmet sich in ihrem Buch einer bedeutsamen Neuerung hinsichtlich der gesetzlichen Krankenversicherung: der kassenartübergreifenden Vereinigung von Krankenkassen. Mit der Einführung von § 171a SGB V hat der Gesetzgeber ein weiteres Gestaltungsmittel zur Umsetzung von Kassenfusionen geschaffen, das erstmals kassenartenübergreifende Vereinigungen ermöglicht. Zuvor waren Krankenkassenfusionen nur kassenartenintern gestattet. Mit dem Fokus auf dem Sozial-, Wettbewerbs- und Arbeits...
2016
DE
Dieses Buch untersucht eines der wichtigsten Ziele im internationalen Steuerrecht: die Vermeidung der doppelten oder mehrfachen Besteuerung von natürlichen oder juristischen Personen. Um eine solche zu verhindern, vereinbaren Staaten im Regelfall so genannte Doppelbesteuerungsabkommen miteinander. Diese orientieren sich regelmäßig am OECD-Musterabkommen. Wenn eine Person in mehr als zwei Staaten ansässig ist, müssen mehrere, jeweils bilateral vereinbarte Abkommen «zusammenwirken», um eine ...
Gesundheitsschutz als Aufgabe der Betriebs- und Tarifparteien
Eine Untersuchung zu Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechten aus dem Betriebsverfassungsgesetz und zur Zulaessigkeit einer tarifvertraglich etablierten Arbeitnehmervertretung zum Gesundheitsschutz
2014
DE
Die Autorin behandelt die Beteiligungsrechte des Betriebsrats im Bereich des Gesundheitsschutzes und geht insbesondere auf die zwingende Mitbestimmung aus § 87 Abs. 1 Nr. 7 Betriebsverfassungsgesetz ein. Dabei zeigt sie die Grenze auf zwischen mitbestimmungspflichtigen Maßnahmen des Arbeitgebers zum Gesundheitsschutz und solchen, die zwar die Gesundheit der Arbeitnehmer – sei es unmittelbar oder mittelbar – tangieren, aber nicht der Mitbestimmung des Betriebsrats unterliegen. Abschließend ...
- von
- Tobias Born
- eBook 5648 -
- Europaeische Hochschulschriften Recht
2014
DE
Die Arbeit stellt die Tätigkeit der Datenschutzaufsicht im nicht-öffentlichen Bereich umfassend dar. Der erste Teil hat deren Rechtsstellung zum Gegenstand. Untersucht wird die Zugehörigkeit zur Verwaltung, die Ausgestaltung der Aufsicht sowie deren Vereinbarkeit mit der Datenschutzrichtlinie, insbesondere deren Forderung nach völliger Unabhängigkeit der Aufsicht. Der zweite Teil widmet sich den Befugnissen der Datenschutzaufsicht. Ein zentrales Thema ist dabei die Rechtsnatur der Beratung...
2014
DE
Der Schutz der öffentlichen Ordnung ist der Dauerbrenner im Verwaltungsrecht – aktuell gegen Bestrebungen im Rechtsextremismus und Linksextremismus. Denn extremistische Versammlungen nutzen die Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit extensiv. Kann die wehrhafte Demokratie spezifische Provokationswirkungen von Demonstrationen und insbesondere Anlehnungen an die Zeit des Nationalsozialismus anhand der öffentlichen Ordnung unterbinden? Wie können symbolträchtige Orte und Daten geschützt we...
Der Einfluss des unionsrechtlichen Beihilfenverbots auf das deutsche Steuerrecht
Dargestellt an den Beispielen der sogenannten Sanierungsklausel und der Steuerverguenstigungen fuer gemeinnuetzige Unternehmen
2014
DE
Bei der Anwendung des Beihilfenverbots bildet die Selektivität einen Prüfungsschwerpunkt. Untersucht wird unter anderem, ob die Abgabenordnung Grundlagen für die Korrektur von Steuerfestsetzungen bei einem Verstoß gegen das Beihilfenverbot vorsieht und welchen Einfluss die Prinzipien des Vertrauensschutzes, der Rechtssicherheit und der Verhältnismäßigkeit auf die Rückforderung unzulässiger Beihilfen haben. Gegenstand der Untersuchung ist außerdem, welche Rechtsfolgen bei gleichzeitig vorli...
UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung
Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung
2015
DE
Dieser Band versammelt die Beiträge der Tagung «UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung», die am 23. und 24. März 2015 an der Technischen UniversitTechnischen Universität Berlin stattfand. Die Bedeutung der Umweltbelange hat sich seit deren Einzug in das Städtebaurecht zunehmend erhöht. Dies macht es der Planungs- und Genehmigungspraxis nicht leicht, den Überblick zu behalten und auf den aktuellen Sachstand zurückzugreifen. Besonderes Augenmerk liegt dabei a...
Wissensmanagement in der Gesetzlichen Krankenversicherung
Das Institut fuer Qualitaet und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG)
- von
- Laura Lißner
- eBook 5838 -
- Europaeische Hochschulschriften Recht
2016
DE
Die Autorin untersucht die Aufgabe und Stellung des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) als Wissensmittler zwischen medizinischem Wissensmanagement und juristischer Normsetzung in der Gesundheitsversorgung der gesetzlichen Krankenversicherung. Im Fokus stehen die Zusammenarbeit des Gemeinsamen Bundesausschusses und des IQWiG sowie die daraus resultierenden Auswirkungen. Insbesondere wird geprüft, ob sich die rechtlichen Entscheidungen des GBA in die Be...
Geschichte der Wald- und Forstgesetzgebung im Bundesland Schleswig-Holstein
Unter Einbeziehung der Entwuerfe zu einem Reichsforstgesetz von 1940/42 und der Entstehung des Bundeswaldgesetzes von 1975
- eBook 465 -
- Rechtshistorische Reihe
2016
DE
Der Autor behandelt die Entstehung der Wald- und Forstgesetzgebung Schleswig-Holsteins seit dem 17./18. Jahrhundert, ausgehend von den Holz- und Forstordnungen der Herzogtümer Schleswig und Holstein bis in die Zeit der modernen Waldgesetzgebung des Landes Schleswig-Holstein. Daneben untersucht er die reichs- bzw. bundesrechtlichen Entwicklungen auf dem Gebiet des Forstrechts, insbesondere die Entwürfe zu einem Reichsforstgesetz von 1940 und 1942 sowie die Entstehung des Bundeswaldgesetzes ...
Modelle betrieblicher Arbeitnehmerbeteiligung
Ein historisch-europaeischer Rechtsvergleich zwischen Deutschland und dem Vereinigten Koenigreich
2015
DE
Das Buch beleuchtet die betriebliche Arbeitnehmerbeteiligung und deren Entstehung in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und der EU aus rechtswissenschaftlicher Perspektive. In wenigen Bereichen gehen die rechtlichen Traditionen innerhalb der EU so sehr auseinander wie bei diesem Thema. Während in Deutschland gesetzlich festgelegte betriebliche Beteiligung ein prägender Teil der betrieblichen Realität ist, gibt es solche Regelungen im Vereinigten Königreich weitgehend nicht. Die europä...
2014
DE
Im Rahmen des am 20.07.2004 in Kraft getretenen Gesetzes zur Anpassung des Baugesetzbuches an EU-Richtlinien hat der Gesetzgeber in Form des § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB einen speziellen Privilegierungstatbestand für die energetische Nutzung von Biomasse geschaffen. Aufgrund nach wie vor bestehender Auslegungsunsicherheiten nimmt der Autor einen Abgleich der tatsächlichen Verwaltungspraxis mit den gesetzlichen Vorgaben vor. Die Arbeit setzt sich dabei insbesondere mit praxisrelevanten Problemst...