Parteien sind für das Funktionieren einer Demokratie elementar. Sie beeinflussen, reflektieren und vertreten die diversen Meinungen in der Gesellschaft. Ohne ihre vermittelnde und bündelnde Funktion wäre ein moderner demokratischer Staat kaum vorstellbar. Trotz dieser Schlüsselfunktionen für die Demokratie erfahren die Parteien aktuell nur geringen Rückhalt aus der Bevölkerung. Skandale und populistische Attacken führen zu Mitgliederschwund bei nahezu allen Parteien. Klaus Detterbeck stell...

Polen befindet sich derzeit in einer Phase des politischen Umbruchs. Dies gilt sowohl für die Rechtsstaatlichkeit und Liberalität als auch für die Mitgliedschaft in der EU. Politische Beobachter sprechen gar von einer politischen Zäsur vergleichbar der von 1989. Das Buch stellt zunächst die Meilensteine der Entstehung und Transformation des politischen Systems Polens und sodann die wichtigsten Politikfelder dar: von der Sozialpolitik über die Europäische Integration bis zu den deutsch-poln...

Die Diagnose vom Aufstieg der ›illiberalen Demokratie‹ war Symptom einer allgemeinen philosophischen und politischen Katerstimmung nach 1989: In den berauschenden Tagen, als der Staatssozialismus implodierte und die Welt geradezu demokratietrunken wirkte, hatte es den Anschein, als würden sich Mehrheitsprinzip, Rechtsstaatlichkeit und der Schutz der Grundrechte stets harmonisch zusammenfügen. Schon bald jedoch brachten Wahlen Mehrheiten hervor, die alle ihnen zur Verfügung stehende Macht n...

Der Autor untersucht die Auswirkungen der Wahlsiege der rechtspopulistischen Partei «Recht und Gerechtigkeit» in 2015. Sie gewann sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen in Polen und konnte als erste Partei nach 1989 ohne Koalitionspartner eine Regierung bilden. Mit geradezu revolutionärem Eifer ging sie daran, die bestehende Verfassungsordnung zu stürzen.Dieses Buch beschäftigt sich ausführlich mit den Ursachen und gesellschaftlichen Hintergründen für diese Entw...

Immer wieder kommt es bei der Besetzung von Ausschüssen zu Pattsituationen zwischen dem Regierungs- und dem Oppositionslager. Der Autor geht der Frage nach, wie mit derartigen Pattsituationen umgegangen werden soll. Dabei berücksichtigt er einerseits die staatsrechtlichen Vorgaben für die Ausschussbesetzung, die durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts konturiert wurden. Andererseits trägt er der politischen Praxis, nämlich dem regelmäßig geschlossenen Agieren von Regierungs-...

Warum mutierte die Europäische Union, gegen deren Osterweiterung Russland jahrelang nichts einzuwenden hatte, in den Augen des russischen Präsidenten Putin scheinbar plötzlich zum Gegner, der etwas wegnehmen könnte, was Russland gehört? Die Antwort auf die Frage kann nur gefunden werden, wenn man die Ukraine-Krise als den zwar im Jahre 2014 akut gewordenen, aber historisch gewachsenen Dauerkonflikt europäischer Kultur- und Politikwelten versteht. Die Parteien dieses Konflikts sind der euro...

"Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, das ganze Gewicht von Nazi- und Sowjetterror anzuerkennen.", schreibt Timothy Snyder in Transit 28. Dass wir nach wie vor noch weit davon entfernt sind, zeigen ein Essay Snyders, der das vorliegende Heft eröffnet, sowie die anschließenden Beiträge. Bis heute identifizieren wir das Grauen jener Zeiten mit Auschwitz und dem Gulag und übersehen daher, dass es Osteuropa war, das in dem Zeitraum zwischen 1933 und 1944 den Schauplatz für die nationa...

Welche Rolle das Strafrecht bei der Aufarbeitung schwerer Menschenrechtsverletzungen spielen sollte, ist trotz des Bedeutungszuwachses des Völkerstrafrechts im Rahmen der Internationalen Strafgerichtsbarkeit eine hoch aktuelle und unter dem Schlagwort «Transitional Justice» kontrovers diskutierte Frage. Diese Studie behandelt die Thematik anhand der kolumbianischen Sondergerichtsbarkeit «Gerechtigkeit und Frieden», in deren Rahmen die Taten der Paramilitärs strafrechtlich aufgearbeitet wer...

Die 15. Entwicklungspolitischen Hochschulwochen, die Südwind Salzburg in Kooperation mit der Universität Salzburg durchführte, nahmen das «Europäische Jahr für Entwicklung» (2015) zum Anlass, die Herausforderung «Entwicklung» aufzugreifen und einer interdisziplinären Analyse zu unterziehen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entwicklungspolitischer Organisationen und Initiativen, der Universität Salzburg sowie weiterer wissenschaftlicher Einrichtungen, die bei den Entwicklungspolitischen Hoc...

In der gegenwärtigen Demokratie spielt das zivilgesellschaftliche Engagement selbstbestimmter und selbstverantwortlicher Bürger eine immer größere Rolle. Sie geben sich selbst Gesetze und handeln danach, obgleich ihnen eigennütziges Handeln nicht fremd ist. Beide Verhaltensweisen bestimmen zivilgesellschaftliches Engagement. Zivilgesellschaftliche Gemeinwohlbelange treten zunehmend in Konkurrenz zu den etablierten Gemeinwohlbelangen des Staates und der Ökonomie. Dringendste Aufgabe der Geg...

Ist der Islamische Staat (IS) ein Terrornetzwerk, eine Guerillaorganisation oder doch ein Staat? Dieses Buch beantwortet die Frage, indem es hinter die Fassade des Kalifats blickt: Es zeigt auf, wer die Entscheidungsträger des IS sind und nach welcher Ideologie und Strategie sie denken und handeln. Zudem betrachtet es den Aufbau der Organisationsstruktur und der transnationalen Vernetzung. Auf Grundlage der Ergebnisse diskutiert diese Studie am Ende ebenfalls potentielle Gegenmaßnahmen.