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Kompetenzverschiebungen zwischen Gesetzgebungsorganen in foederalen Strukturen
Am Beispiel des Deutschen Kaiserreiches, der Europaeischen Union und der USA
- eBook 5716 -
- Europaeische Hochschulschriften Recht
2015
DE
Das Buch befasst sich mit der Dynamik der Kompetenzverteilung in föderalen Strukturen und untersucht drei Rechtsordnungen hinsichtlich der Entwicklungstendenzen ihrer zentralen Gesetzgebungsorgane. Im Einzelnen werden in drei Länderberichten das Deutsche Kaiserreich, die USA und die EU behandelt. Andreas Stimpfle arbeitet dabei die Verschiebungen der Kompetenzen in den Bereichen der Gesetzgebungs-, Kontroll- und Kreationsfunktion heraus. Die Entwicklungen werden vergleichend gegenübergeste...
Anderen Lesern gefiel auch
2014
DE
Der Schutz der öffentlichen Ordnung ist der Dauerbrenner im Verwaltungsrecht – aktuell gegen Bestrebungen im Rechtsextremismus und Linksextremismus. Denn extremistische Versammlungen nutzen die Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit extensiv. Kann die wehrhafte Demokratie spezifische Provokationswirkungen von Demonstrationen und insbesondere Anlehnungen an die Zeit des Nationalsozialismus anhand der öffentlichen Ordnung unterbinden? Wie können symbolträchtige Orte und Daten geschützt we...
Der Einfluss des unionsrechtlichen Beihilfenverbots auf das deutsche Steuerrecht
Dargestellt an den Beispielen der sogenannten Sanierungsklausel und der Steuerverguenstigungen fuer gemeinnuetzige Unternehmen
2014
DE
Bei der Anwendung des Beihilfenverbots bildet die Selektivität einen Prüfungsschwerpunkt. Untersucht wird unter anderem, ob die Abgabenordnung Grundlagen für die Korrektur von Steuerfestsetzungen bei einem Verstoß gegen das Beihilfenverbot vorsieht und welchen Einfluss die Prinzipien des Vertrauensschutzes, der Rechtssicherheit und der Verhältnismäßigkeit auf die Rückforderung unzulässiger Beihilfen haben. Gegenstand der Untersuchung ist außerdem, welche Rechtsfolgen bei gleichzeitig vorli...
Individualsanktionen des UN-Sicherheitsrats vor dem Hintergrund der Rule of Law
Eine Untersuchung des Sanktionsregimes 1267/1989 gegen Al-Quaida und verbuendete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen
- eBook 5596 -
- Europaeische Hochschulschriften Recht
2014
DE
Der UN-Sicherheitsrat ist verstärkt dazu übergegangen, Sanktionen nicht nur gegen Staaten, sondern auch gezielt gegen Individuen zu verhängen. Dabei stellt sich die Frage, ob der Sicherheitsrat verpflichtet ist, gewisse rechtsstaatliche Standards im Sinne einer Rule of Law zugunsten der Betroffenen zu gewährleisten. Die Bedeutung der Rule of Law wurde in den vergangenen Jahren auf UN-Ebene verstärkt diskutiert. Die Arbeit befasst sich mit der Auswertung dieser Debatte und leitet her, inwie...
- eBook 5583 -
- Europaeische Hochschulschriften Recht
2014
DE
Während die Europäische Union sich als Global Player etabliert hat, wird der Europarat in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Die Arbeit zeigt, dass sich die beiden Organisationen trotz ihrer Unterschiede mit zunehmender europäischer Integration annähern. Die supranationale Union und der intergouvernementale Europarat versuchen auf der Grundlage der Komplementarität die Herausforderungen in Europa gemeinsam zu bewältigen. In vielen Bereichen sind die Beziehungen jedoch von Rivalität gepr...
Der neue Gluecksspielstaatsvertrag
Beitraege zum Symposium 2012 der Forschungsstelle Gluecksspiel
- eBook 12 -
- Schriftenreihe zur Gluecksspielforschung
2014
DE
Das Symposium Glücksspiel konzentrierte sich auf den am 1. Juli 2012 in Kraft getretenen Glücksspieländerungsstaatsvertrag. Dieser Vertrag berücksichtigt erstmalig auch Geldspielgeräte. Damit haben sich für die Automatenbranche zahlreiche Änderungen ergeben, die während des Symposiums aufgenommen und ausführlich diskutiert wurden. Weitere Kernthemen der Veranstaltung betrafen die Werberichtlinien, die Einführung einer Spielerkarte sowie die mögliche Einrichtung einer Glücksspielkommission....
Die Kontrolldichte der Normenkontrolle in Skandinavien aus deutscher Sicht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung der richterlichen Ueberpruefung der Verfassungsmaeßigkeit von Gesetzen in Daenemark, Norwegen und Schweden
2016
DE
Diese Arbeit untersucht das Ausmaß der gerichtlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden. Es wird zunächst aufgezeigt, dass die Kontrollintensität des richterlichen Prüfungsrechts in Skandinavien deutlich geringer ist als in Deutschland. Anschließend werden die Ursachen dieses Unterschieds beleuchtet. Angesprochen werden hierbei unter anderem das spezifische skandinavische Demokratie- und Politikverständnis und der rechtskulture...
Potenzial und Grenzen der Missbrauchskontrollregelung in der Europaeischen Union und in der Volksrepublik China
Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel der Kampfpreisstrategien
2014
DE
Der Schutz des Wettbewerbs als Institution ist vor allem wegen seiner verschiedenen wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Funktionen und Aufgaben von hoher Relevanz. Die Umsetzung des Wettbewerbsschutzes, insbesondere durch das Kartellrecht bzw. die Vorgehensweise gegen einseitige Beeinträchtigungen durch marktdominierende Unternehmen, weicht mitunter im Detail in der Europäischen Union und in der Volksrepublik China aufgrund spezifischer, teils kulturell und teils politisch beding...
Internationale Drogenpolitik
Herausforderungen und Reformdebatten
2016
DE
Robert Lessmann umreißt in diesem essential nach einer Darstellung der juristischen und politischen Grundlagen der internationalen Drogenkontrolle ihre Erfolge und Defizite – eine Sondergeneralversammlung der Vereinten Nationen (UNGASS) zum Thema Drogen vom April 2016 beispielsweise wird vom Reformlager als Enttäuschung gewertet. Der Autor zeigt mittels der Diskussionen vor und bei der UNGASS-Konferenz, in welche Richtung und mit welchen Perspektiven die Debatte weitergehen könnte...